Nächste Gemeinderatssitzung am 04. August 2020

24.07.2020

Bekanntmachung

 

 

Am Dienstag, den 4. August 2020, um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 

 

Folgende Angelegenheiten stehen zur

 

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

2.

Genehmigung von Nachtragsangeboten zur Ertüchtigung der Kläranlage Unterdietfurt

3.

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an den früheren Bürgermeister Richard Schneider

4.

Bauanträge

4.1

Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Mitterfeld" für den Neubau einer Gartenmauer, Neubau eines Pools und Neubau eines Gartenhauses in der Sprinzenberger Str. 2, Fl. Nr. 102

4.2

Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Aufstockung einer Lagerhalle zur Erweiterung der Wohnfläche im Obergeschoss und Neubau eines Gerüstlagers in Obermaisbach 14

4.3

Bauantrag zum Neubau eines Ersatzwohnhauses mit Garage und Carport in Mainbach 3, Fl. Nr. 1348

4.4

Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses mit Terrasse in Obermaisbach 18

4.5

Tektur zum Bauantrag Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Raiffeisenstraße - Änderung der Tiefgaragenzufahrt

5.

Antrag auf Verlegung der Gemeindestraße / des öffentlichen Weges im Bereich des Anwesens Überackersdorf 19, Fl. Nr. 301

6.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 12 - Verfahren nach § 3 Abs.2 und § 4 Abs. 2 BauGB

6.1

Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

6.1.1

Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 16.06.2020

6.1.2

Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes vom 17.06.2020, des Landratsamts Rottal-Inn, Bauleitplanung, vom 03.07.2020 und Landratsamt Rottal-Inn Sachgebietsleitung Technik vom 30.06.2020

6.1.3

Stellungnahme der Regierung von Niederbayern, Gewerbeaufsichtsamt vom 04.06.2020

6.1.4

Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 19.06.2020

6.1.5

Stellungnahmen des Abfallwirtschaftsverbandes Isar-Inn vom, 03.06.2020 und Regierung von Oberbayern, Luftamt, vom 02.06.2020

6.1.6

Stellungnahme der Stadt Eggenfelden vom 26.06.2020 und der Gemeinde Mitterskirchen vom 25.06.2020

6.1.7

Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Deggendorf vom 16.06.2020

6.2

Feststellungsbeschluss nach § 5 BauGB

7.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO "Solarpark Vordersarling" - Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

7.1

Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

7.1.1

Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 16.16.2020

7.1.2

Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes vom 17.06.2020, des Landratsamtes Rottal-Inn, Sachgebietsleitung Technik vom 30.06.2020, des Abfallwirtschaftsverbandes Isar-Inn vom 03.06.2020 und Landratsamt Rottal-Inn, SG 42 vom 05.06.2020

7.1.3

Stellungnahme Landratsamts Rottal-Inn, Bauleitplanung vom 03.07.2020

7.1.4

Stellungnahme der Regierung von Niederbayern, Gewerbeaufsichtsamt vom 04.06.2020

7.1.5

Stellungnahme der Stadt Eggenfelden vom 26.06.2020 und Gemeinde Mitterskirchen vom 25.06.2020

7.1.6

Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 19.06.2020

7.1.7

Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 02.07.2020

7.1.8

Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 16.06.2020

7.1.9

Stellungnahme der Energienetze Bayern, Arnstorf vom 18.06.2020

7.1.10

 Stellungnahme der Stadtwerke Eggenfelden GmbH vom 10.06.2020

7.2

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs.1 BauGB

8.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 11 und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Neuaich" - Erneuter Änderungsbeschluss und erneuter Aufstellungsbeschluss

9.

Neubau des Bauhofes  - Zustimmung zu weiteren Beschaffungen

10.

Informationen

10.1

Informationen Virtueller Informationszirkel zum Netzausbauprojekt Altheim - St. Peter durch zweiten Bürgermeister Stefan Schneider

10.2

Information Schülerbeförderung durch zweiten Bürgermeister Stefan Schneider

10.3

Information Schulverbandsversammlung Massing vom 15.07.2020 durch dritten Bürgermeister Benno Seidl

10.4

Information Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband vom 23.07.2020 durch dritten Bürgermeister Benno Seidl

10.5

Information über die Mitgliederversammlung VHS Rottal-Inn vom 27.07.2020 durch dritten Bürgermeister Benno Seidl

10.6

Information über die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband Zentrale Buchungsstelle vom 28.07.2020 durch dritten Bürgermeister Benno Seidl

10.7

Information zur Verleihung des Büchereisiegels in Gold für die Gemeindebücherei Unterdietfurt

10.8

Weitere Informationen des Bürgermeisters

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Unterdietfurt, 24.07.2020

gez.

Stefan Schneider
Zweiter Bürgermeister