Informationen zum Winterdienst

26.11.2021

Nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG Atr. 51) haben die Gemeinden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung innerhalb einer geschlossenen Ortslage nach ihrer Leistungsfähigkeit die öffentlichen Straßen zu beleuchten, zu reinigen, von Schnee zu räumen und alle verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Fahrbahnstellen, die Fußgängerüberwege und die Gehbahnen bei Glätte zu streuen, wenn dies dringend erforderlich ist und nicht andere auf Grund sonstiger Rechtsvorschriften (insbesondere der Verkehrssicherungspflicht) hierzu verpflichtet sind. Dabei sollen vorrangig umweltfreundliche Streumittel verwendet werden. Die Verwendung von Streusalz und umweltschädlichen anderen Stoffen ist dabei auf das aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendige Maß zu beschränken.

Die Gemeinden sind verpflichtet, das Streuen an gefährlichen Fahrbahnstellen und Fußgängerüberwegen bei Glätte allgemein als eigene Aufgabe zu übernehmen, wenn ihnen dies zumutbar ist.

Außerorts besteht bei Schnee- und Eisglätte eine Räum- und Streupflicht nur an verkehrswichtigen und zugleich besonders gefährlichen Straßenstellen.

Es wird dringend darauf hingewiesen, dass Gehwege ausschließlich den Fußgängern vorbehalten sind. Parkende Autos und LKW sollten grundsätzlich die Räum- und Streuarbeiten der Gemeinde und Anlieger nicht behindern.

Den Umständen entsprechend hofft die Gemeinde auch in diesem Winter wieder auf ein verständnisvolles Miteinander in den Winterdienstmonaten.